Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/87
Die Eingliederungshilfe in Nordrhein- Westfalen zukunftsfest aufstellen
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Zukunftsfestigkeit der Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass steigende Kosten vor allem die Kommunen belasten, während das Land eigene Leistungen kürzt. Gefordert werden grundlegende Reformen zur Begrenzung der Ausgabendynamik, statt nur nach Bundesmitteln zu rufen. Der Beitrag begründet, dass die UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundesteilhabegesetz das Selbstverständnis verändert haben, weshalb Teilhabe statt Fürsorge im Vordergrund stehen müsse. Instrumente wie das Budget für Arbeit und das Persönliche Budget sollen ausgeweitet sowie Digitalisierung und assistive Technologien stärker genutzt werden, damit Menschen mit Behinderung selbstbestimmt teilhaben können. Da grundlegende Reformen fehlen, enthält sich die Rednerin.
Kernaussagen
- Eingliederungshilfe
- Budget für Arbeit
- Persönliches Budget
- Digitalisierung
- Teilhabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


