Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/87

Die Eingliederungshilfe in Nordrhein- Westfalen zukunftsfest aufstellen

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Zukunftsfestigkeit der Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass steigende Kosten vor allem die Kommunen belasten, während das Land eigene Leistungen kürzt. Gefordert werden grundlegende Reformen zur Begrenzung der Ausgabendynamik, statt nur nach Bundesmitteln zu rufen. Der Beitrag begründet, dass die UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundesteilhabegesetz das Selbstverständnis verändert haben, weshalb Teilhabe statt Fürsorge im Vordergrund stehen müsse. Instrumente wie das Budget für Arbeit und das Persönliche Budget sollen ausgeweitet sowie Digitalisierung und assistive Technologien stärker genutzt werden, damit Menschen mit Behinderung selbstbestimmt teilhaben können. Da grundlegende Reformen fehlen, enthält sich die Rednerin.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.