Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Aschaffenburg steht in einer Reihe mit den Fällen des Behördenversagens in Nordrhein-Westfalen und erzwingt eine neue Realpolitik in der Migration Aktuelle Stunde auf Antrag Dramatische Zunahme von Messerdelikten auch in Nordrhein-Westfalen – Aschaffenburg als trauriger Wendepunkt: Ein „Weiter so“ ist keine Option – Konsequenzen jetzt! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Rede wird die These vertreten, dass Deutschland auf den Werten des Grundgesetzes basiert und alle Menschen einschließt, die diese Werte achten. Volkan Baran betont, dass das Land stärker sei als Hass und Hetze. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass die Verfassung eine gemeinsame Grundlage für ein respektvolles Miteinander biete, weshalb ausgrenzende Positionen zurückgewiesen werden müssten. Dadurch wird ein kontrastierendes Bild zu feindseligen und antidemokratischen Tendenzen gezeichnet. Die Ausführungen zielen darauf ab, ein inklusives und wertegebundenes Verständnis von Gesellschaft und Demokratie zu bekräftigen, indem die Grundrechte als verbindender Maßstab hervorgehoben werden. So soll die gesellschaftliche Kohäsion gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.