Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Vermischung eines Antrags zu NS-Sondergerichten mit anderen Themen und begruendet die ausdrueckliche Unterstuetzung der Landesregierung, weil die Sondergerichte Tausende Todesurteile ohne rechtsstaatliches Verfahren verhaengten und die Justiz tief in nationalsozialistisches Unrecht verstrickt war. Deshalb fordert der Beitrag, die Erinnerungsarbeit fortzufuehren und neue Gedenkprojekte zu realisieren, damit die Aufarbeitung als Mahnung fuer die Zukunft dient. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Kernaussagen
- NS-Sondergerichte
- Erinnerungsarbeit
- Gedenkprojekte
- Justizaufarbeitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


