Redebeitrag

Dagmar Hanses
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die NS-Sondergerichte in Nordrhein-Westfalen, an denen ab 1933 Menschen aus politischen Gründen verurteilt wurden. Kritisiert wird, dass die justizielle Aufarbeitung an den Standorten unterschiedlich ausfällt, weshalb die Landesregierung aufgefordert wird, gemeinsam mit der Forschungsstelle Justiz und Nationalsozialismus sowie interessierten Juristinnen, Juristen und Bürgerinnen und Bürgern weitere Gedenkorte einzurichten. Damit soll die Erinnerung an die Unrechtsurteile wachgehalten werden, weil die Demokratie angesichts erstarkender rechtsextremer Einstellungen verteidigt werden muss. Der Beitrag begründet dies mit der historischen Verantwortung, aus der Vergangenheit zu lernen und klare Grenzen gegenüber Extremismus zu ziehen, indem rechtsstaatliche Prinzipien hochgehalten werden.
Kernaussagen
- NS-Sondergerichte
- Gedenkorte
- Justizaufarbeitung
- Forschungsstelle Justiz und Nationalsozialismus
- Erinnerungskultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

