Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Start der „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ (MEDAR) verhindern. Kein Steuergeld für fragwürdige und umstrittene Organisationen!

Zusammenfassung

Josefine Paul kritisiert den Antrag, die Meldestelle für antimuslimischen Rassismus zu verhindern, weil dieser die Zivilgesellschaft diffamiere und die Opfer terroristischer Anschläge instrumentalisiere, um Hass gegenüber Projekten für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schüren. Der Beitrag begründet, dass Meldestellen keine individuellen Sanktionen verhängen, sondern Dunkelfelder erhellen, damit zielgenaue Präventions- und Bildungsprogramme entwickelt werden können. Indem auf die von Joachim Stamp initiierte Aufbauphase verwiesen wird, fordert die Rede eine gemeinsame Haltung gegen Diskriminierung. Der Antrag der AfD wird abschließend abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.