Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Start der „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ (MEDAR) verhindern. Kein Steuergeld für fragwürdige und umstrittene Organisationen!
Zusammenfassung
Josefine Paul kritisiert den Antrag, die Meldestelle für antimuslimischen Rassismus zu verhindern, weil dieser die Zivilgesellschaft diffamiere und die Opfer terroristischer Anschläge instrumentalisiere, um Hass gegenüber Projekten für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schüren. Der Beitrag begründet, dass Meldestellen keine individuellen Sanktionen verhängen, sondern Dunkelfelder erhellen, damit zielgenaue Präventions- und Bildungsprogramme entwickelt werden können. Indem auf die von Joachim Stamp initiierte Aufbauphase verwiesen wird, fordert die Rede eine gemeinsame Haltung gegen Diskriminierung. Der Antrag der AfD wird abschließend abgelehnt.
Kernaussagen
- Antidiskriminierung
- Meldestellen
- antimuslimischer Rassismus
- Zivilgesellschaft
- Prävention
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

