Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Start der „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ (MEDAR) verhindern. Kein Steuergeld für fragwürdige und umstrittene Organisationen!

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Einrichtung der Meldestelle gegen antimuslimischen Rassismus in Nordrhein-Westfalen, weil islamfeindliche Straftaten sich im Vorjahr verdoppelt hätten und damit eine Lücke im Netzwerk gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit geschlossen werde. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der einer ganzen Bevölkerungsgruppe den Diskriminierungsschutz entziehen wolle, indem er auf Straftaten einzelner verweise. Der Redner erinnert an die Menschenwürde und das Grundgesetz, weist Falschdarstellungen zum Vorfall in Magdeburg zurück und würdigt ehrenamtliche Experten wie Bozay, die die Struktur unterstützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.