Redebeitrag
Dorothea Deppermann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Freiheit ohne Filter: Wer Demokratie will, kann keine Zensur wollen!
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt einen AfD-Antrag gegen angebliche Zensur im Netz, den die Rednerin als Verschwörungserzählung zurückweist, weil Plattformen wie Meta und X Debattenräume aus Profitinteresse einschränkten und Falschinformationen verstärkten. Kritisiert wird zudem die pauschale Herabwürdigung Andersdenkender, wodurch eine sachliche Diskussion über Plattformregulierung verhindert werde. Der Beitrag begründet, dass Meinungsfreiheit Verantwortung und Schutz vor Hass erfordere, weshalb Betreiber in die Pflicht genommen werden müssten. Der Minister betont, dass koordinierte Fake-Profile und Bots Öffentlichkeit verzerrten, sodass Instrumente nachgeschärft werden müssten, damit der Diskurs nicht manipuliert wird. Der Antrag wird abschließend abgelehnt.
Kernaussagen
- Plattformregulierung
- Desinformation
- Meinungsfreiheit
- Hassrede
- Social Media
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.