Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Freiheit ohne Filter: Wer Demokratie will, kann keine Zensur wollen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD, die sich als Verteidigerin der Meinungsfreiheit inszeniere, obwohl sie selbst Hass und Hetze verbreite. Obrok betont, dass die Meinungsfreiheit dort ihre Grenzen finde, wo die Rechte anderer verletzt werden, etwa bei Beleidigungen oder Gewaltandrohungen. Der Redner wirft der AfD vor, Fake News zu verbreiten, und verweist auf Karl Poppers Toleranz-Paradoxon: Eine wehrhafte Demokratie dürfe Intoleranz nicht tolerieren, um sich vor ihren Feinden zu schützen. Der Digital Services Act diene dem Schutz der Grundrechte im Internet und nicht der Zensur. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.