Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Freiheit ohne Filter: Wer Demokratie will, kann keine Zensur wollen!
Zusammenfassung
Kritisiert wird in der Rede die von CDU und Grünen geforderte Regulierung sozialer Medien, die als Zensurversuch gedeutet wird. Der Beitrag begründet, dass soziale Medien für Bürger ein Gewinn seien, weil sie ungefilterten Austausch ermöglichen und neuen Parteien Chancen eröffnen. Indem etablierte Kräfte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Digital Services Act und Faktenchecker nutzten, verlören sie an Kontrolle. Der Redner verweist auf US-Entwicklungen unter Trump, die freie Meinungsäußerung stärkten, und fordert, dass Deutschland diesem Kurs folgt, damit Meinungsvielfalt erhalten bleibt und die Demokratie profitiert.
Kernaussagen
- Regulierung sozialer Medien
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz
- Digital Services Act
- Faktenchecker
- Meinungsfreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.