Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Freiheit ohne Filter: Wer Demokratie will, kann keine Zensur wollen!

Zusammenfassung

Kritisiert wird in der Rede die von CDU und Grünen geforderte Regulierung sozialer Medien, die als Zensurversuch gedeutet wird. Der Beitrag begründet, dass soziale Medien für Bürger ein Gewinn seien, weil sie ungefilterten Austausch ermöglichen und neuen Parteien Chancen eröffnen. Indem etablierte Kräfte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Digital Services Act und Faktenchecker nutzten, verlören sie an Kontrolle. Der Redner verweist auf US-Entwicklungen unter Trump, die freie Meinungsäußerung stärkten, und fordert, dass Deutschland diesem Kurs folgt, damit Meinungsvielfalt erhalten bleibt und die Demokratie profitiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.