Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/85
Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Redebeitrag fordert die Einführung digitaler Bürgerbeteiligung, weil direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild die Bürger stärker einbezieht und das Land wirtschaftlich sowie bildungspolitisch erfolgreicher macht. Kritisiert wird, dass etablierte Parteien repräsentative Verfahren bevorzugen und frühere Initiativen blockierten, weshalb plebiszitäre Elemente gestärkt werden müssen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Bevölkerung selbst wichtige Entscheidungen treffen sollte, anstatt sie Experten zu überlassen. Die Rede schließt mit dem Appell, die AfD zu wählen, da sie direkte Demokratie auf allen Ebenen unterstützt.
Kernaussagen
- Digitale Bürgerbeteiligung
- Volksentscheide
- Direkte Demokratie
- Repräsentative Demokratie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.