Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/85

Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag fordert die Einführung digitaler Bürgerbeteiligung, weil direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild die Bürger stärker einbezieht und das Land wirtschaftlich sowie bildungspolitisch erfolgreicher macht. Kritisiert wird, dass etablierte Parteien repräsentative Verfahren bevorzugen und frühere Initiativen blockierten, weshalb plebiszitäre Elemente gestärkt werden müssen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Bevölkerung selbst wichtige Entscheidungen treffen sollte, anstatt sie Experten zu überlassen. Die Rede schließt mit dem Appell, die AfD zu wählen, da sie direkte Demokratie auf allen Ebenen unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.