Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der FDP-Fraktion befasst sich mit der Entlastung von Ehrenamtlichen bei GEMA-Gebühren für Musiknutzung. Weil Musik bei Veranstaltungen wie Weihnachtsfeiern oder Karnevalssitzungen eine verbindende Rolle spielt, gleichzeitig aber Kosten und bürokratischer Aufwand entstehen, fordert die Rede einen Rahmenvertrag zwischen dem Land und der GEMA. Dadurch sollen die Ausgaben pauschal übernommen und die Anmeldung vereinfacht werden, damit ehrenamtliches Engagement gestärkt wird. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag keine konkreten Vorgaben zur Ausgestaltung enthält, weshalb auf das bayerische Modell verwiesen wird, das nach einer Evaluation ausgeweitet wurde, um mehr Veranstaltungen und Nutzungsberechtigte einzubeziehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.