Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft

Zusammenfassung

Die Rednerin fordert einen Rahmenvertrag zwischen Nordrhein-Westfalen und der GEMA, weil die seit einem BGH-Urteil von 2011 berechneten GEMA-Gebühren für die gesamte Marktfläche bei ehrenamtlichen Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkten, Kirchen- oder Kinderbasaren enorme Mehrkosten verursachen und dadurch Musikaufführungen vielerorts wegfallen. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen aus Bad Salzuflen und Niederkassel-Mondorf, wo die Gebühren drastisch gestiegen sind, und verweist auf funktionierende Modelle in anderen Bundesländern, damit die finanziellen Hürden für ehrenamtliches Engagement gesenkt werden und Kultur sowie Gemeinschaft gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.