Redebeitrag

Ellen Stock
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/83
Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft
Zusammenfassung
Die Rednerin fordert einen Rahmenvertrag zwischen Nordrhein-Westfalen und der GEMA, weil die seit einem BGH-Urteil von 2011 berechneten GEMA-Gebühren für die gesamte Marktfläche bei ehrenamtlichen Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkten, Kirchen- oder Kinderbasaren enorme Mehrkosten verursachen und dadurch Musikaufführungen vielerorts wegfallen. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen aus Bad Salzuflen und Niederkassel-Mondorf, wo die Gebühren drastisch gestiegen sind, und verweist auf funktionierende Modelle in anderen Bundesländern, damit die finanziellen Hürden für ehrenamtliches Engagement gesenkt werden und Kultur sowie Gemeinschaft gestärkt werden.
Kernaussagen
- GEMA-Gebühren
- Ehrenamt
- Weihnachtsmärkte
- Rahmenvertrag
- Kulturförderung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
