Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft

Zusammenfassung

Die Sitzung beginnt mit der Abstimmung über einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsgesetz 2025, der von Grünen und CDU unterstützt wird, während SPD, FDP und AfD sich enthalten, sodass der Antrag angenommen wird. Anschließend wird das Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet, weil Grüne und CDU zustimmen, während die anderen dagegen sind. Danach wird die Rücküberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen, damit die dritte Lesung vorbereitet werden kann. Schließlich wird die Aussprache über einen SPD-Antrag eröffnet, der eine GEMA-Entlastung fordert, um ehrenamtliches Engagement, Kultur und Gemeinschaft zu stärken, indem leere Worte beendet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.