Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft

Zusammenfassung

Die Debatte drehte sich um einen Antrag zur GEMA-Entlastung, wobei die SPD-Vertreterin die Notwendigkeit einer landesweiten Regelung kritisch hinterfragte, da dies unnötige Bürokratie und eine Verwässerung der Wertschätzung für künstlerische Arbeit bedeuten könnte. Es wurde argumentiert, dass bestehende partnerschaftliche Vereinbarungen, wie sie in Kitas existieren, eine faire Balance zwischen sozialen Zielen und fairen Entgelten gewährleisten. Im Gegensatz dazu lehnten andere Fraktionen den Antrag ab, da eine pauschale Rahmenvereinbarung potenziell zu höheren Lizenzgebühren, mangelnder Flexibilität und erheblichem Verwaltungsaufwand für das Land führen würde. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.