Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/80

Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit einem Antrag zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Der Redner der FDP kritisiert, dass die Koalition aus CDU und Grünen zu wenig für den Verkehrsträger Schiene tut, weil sie Bundesmittel nicht mit Landesgeldern aufstockt und die NE-Bahnen-Förderung halbiert hat. Der Minister verteidigt die Regierungspolitik und verweist auf gestiegene Bundesinvestitionen sowie einen geplanten Infrastrukturfonds. Der Änderungsantrag der SPD wird abgelehnt, der ursprüngliche Antrag der Koalitionsfraktionen angenommen, damit die Schieneninfrastruktur zuverlässig finanziert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.