Redebeitrag

Krastl

Fraktion
gru
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/80

Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede fordert eine zuverlässige Finanzierung der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen, weil der Sanierungsstau, fehlendes Personal und unsichere Mittel zu Zugausfällen und Planungsproblemen führen. Besonders die Industrie leide unter kurzfristigen Sperrungen, weshalb Planungssicherheit und beschleunigte Verfahren nötig seien. Kritisiert wird, dass jährliche Haushaltsverhandlungen Projekte verzögern, wie das Beispiel Troisdorf zeige. Der Beitrag begründet einen Infrastrukturfonds und verweist auf eine neue Planungsvereinbarung für Münster–Lünen, um Untätigkeitsvorwürfe zurückzuweisen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.