Redebeitrag

Matthias Goeken

Fraktion
cdu
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/80

Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine zuverlässige Finanzierung der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen, weil das Netz strukturell unterfinanziert, überlastet und von Fachkräftemangel geprägt ist. Tägliche Zugausfälle und Verspätungen belasten Pendlerinnen und Pendler, deshalb müsse der Bund auskömmliche Mittel bereitstellen. Ein Infrastrukturfonds soll Planungssicherheit schaffen und verhindern, dass Projekte ins Stocken geraten. Trassenpreiserhöhungen werden abgelehnt, da sie den Nahverkehr und die Fahrgäste belasten. Der SPD-Änderungsantrag gilt als überflüssig, weil das Land bereits Planungskosten mitträgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.