Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/80

Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Änderungsantrag zur Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen, weil der Zustand des Netzes die Verkehrswende, die Wirtschaft und die Lebensqualität gefährdet. Kritisiert wird die strukturelle Unterfinanzierung, weshalb die Sozialdemokratin soziale Preisstrukturen, eine Begrenzung der Trassenpreiserhöhungen und eine verlässliche Finanzierung fordert. Damit der Ausbau gelingt, braucht es eine Novellierung des ÖPNV-Gesetzes, die Zielnetzkonzeption 2040 sowie kürzere Planungszeiten. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eigener Nachbesserungen, indem auf Österreich und die Schweiz verwiesen wird, und wirbt um Zustimmung zum Änderungsantrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.