Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das
Zusammenfassung
Der Nachtragshaushalt 2022 für Nordrhein-Westfalen wird von Dr. Marcus Optendrenk begründet, weil die Landesregierung in Krisenzeiten Schwerpunkte bei Bildung, Sicherheit und Klimaschutz setzen will. So werden Lehrkräfte besser bezahlt, 250 neue Stellen im Katastrophenschutz geschaffen und 200 Millionen Euro für Klimainvestitionen bereitgestellt. Der Beitrag betont, dass trotz höherer Ausgaben keine neuen Schulden aufgenommen werden. Zudem werden Mittel für Geflüchtete aus der Ukraine erhöht und die Wegstreckenentschädigung angehoben, damit Ehrenamt und Kommunen entlastet werden. Die Rede fordert Zustimmung zu den Gesetzentwürfen, um Nordrhein-Westfalen stärker und menschlicher zu machen.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Lehrerbesoldung
- Katastrophenschutz
- Klimainvestitionen
- Ukraine-Geflüchtete
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


