Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW gegen den Vorwurf, ein linkes Prestigeprojekt zu sein, und betont, dass Kinderschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe aller demokratischen Fraktionen sei. Sie verweist auf das Qualitätsentwicklungsverfahren, das der FDP-Familienminister eingeführt habe, und plädiert dafür, die Strukturen in den Jugendämtern zu stärken, etwa durch Handlungssicherheit, Fehlerkultur sowie Aus- und Weiterbildung. Zwar befürwortet sie eine Weiterentwicklung, bezweifelt aber, dass eine Kinderschutzbeauftragtenstelle bei 186 Jugendämtern die Fachaufsicht sinnvoll vereinen könne, weshalb sie den gemeinsamen fachlichen Dialog fortsetzen will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.