Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Gesetzentwurf zur Einführung eines unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte in NRW ab, weil dadurch neue bürokratische Parallelstrukturen entstünden, ohne die bestehenden Probleme zu lösen. Kritisiert wird zudem die Vermischung von Kinderschutz und Kinderrechten, die elterliche Rechte untergrabe und Eltern unter Generalverdacht stelle. Statt eines Prestigepostens fordert der Beitrag, die Mittel in präventive Maßnahmen zu investieren, um Kinder effektiv vor Gewalt zu schützen. Der Redner argumentiert, dass ein weiterer Beauftragter nur ein Grußaugust mit Kummerkasten sei und die Koordination der bestehenden Stellen nicht verbessere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.