Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin begründet den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen damit, dass Kinder unveräußerliche Rechte auf Förderung, Beteiligung und Schutz vor Gewalt und Machtmissbrauch haben, deren Durchsetzung eine gesamtgesellschaftliche und staatliche Verpflichtung sei. Weil Nordrhein-Westfalen bereits über das stärkste Landeskinderschutzgesetz in Deutschland verfüge und aus früheren Fehlern Verantwortung übernommen worden sei, hätten sich die demokratischen Fraktionen gemeinsam hinter Kinder und Jugendliche gestellt, damit deren Rechte gesetzlich verankert werden. Kritisiert wird die Unruhe im Plenarsaal, weshalb zur Aufmerksamkeit gemahnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.