Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Täter, die gar nicht im Land sein dürften. – Opfer, die es gar nicht geben würde. Solingen und die politische Mitverantwortung der Landesregierung für die Opfer

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Julia Höller kritisiert den AfD-Antrag nach dem Terroranschlag von Solingen scharf, weil dieser keine umsetzbaren Maßnahmen für die Sicherheit enthalte und stattdessen mit Desinformation Angst verbreite. Während die demokratischen Fraktionen gemeinsam Maßnahmen zur Islamismusbekämpfung und für Sicherheit ausarbeiten und einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wirft die Rednerin der AfD vor, die Gesellschaft zu destabilisieren und damit den Zielen der Terroristen zu dienen. Kritisiert wird zudem die vorherige Rede als bösartig. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab und betont die Handlungsfähigkeit der Demokraten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.