Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Täter, die gar nicht im Land sein dürften. – Opfer, die es gar nicht geben würde. Solingen und die politische Mitverantwortung der Landesregierung für die Opfer

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt das Attentat vom August und betont, dass islamistischer Terror die zentrale Sicherheitsbedrohung darstellt, nicht Einwanderung pauschal. Deshalb fordert der Redner eine bessere Steuerung der Zuwanderung, Rückführungen und zugleich mehr Integration, weil Nichtintegration teurer ist. Kritisiert wird die AfD, die den Islam generell angreife, aber Rechtsextremismus in den eigenen Reihen dulde, weshalb ihr Antrag abgelehnt wird. Der Redner begründet die Ablehnung mit mangelnder Glaubwürdigkeit und europarechtlichen Schwächen. Zudem wird die Abwesenheit eines AfD-Abgeordneten bei den Sitzungen thematisiert, was die fehlende Ernsthaftigkeit unterstreiche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.