Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/74
Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein- Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Gesetzentwurf zur kommunalen Wärmeplanung in NRW scharf, weil er die bewährte marktwirtschaftliche Wärmeversorgung durch Abwärme und Gasheizungen zerstöre und durch teure Stromheizungen ersetze. Er argumentiert, die Planwirtschaft führe zu Enteignung der Gasnetzbetreiber und belaste Verbraucher mit hohen Kosten, während die CDU unwissend über Wasserstoff- und Biogasquellen sei. Die Ministerin verteidigt den Entwurf als bürokratiearm und ohne Anschlusszwang, um bezahlbare klimaneutrale Wärme zu sichern. Der Gesetzentwurf wird an Ausschüsse überwiesen.
Kernaussagen
- Kommunale Wärmeplanung
- Gasnetze
- Wasserstoff
- Stromheizungen
- Anschlusszwang
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.