Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein- Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der passgenauen Förderung im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, wer die zusätzlich erforderlichen Aufgaben übernehmen soll, weil keine zusätzlichen Ressourcen bereitgestellt werden. Zwar wird mehr Wissen über Fördermöglichkeiten geschaffen, doch führt dies nicht automatisch zu mehr Förderung, weshalb der Beitrag Klarheit darüber fordert, in welchem Haushaltsansatz der Landesregierung entsprechende Projekte zu finden sind. Zudem wird bemängelt, dass kein Konzept hinter der Förderung steht, sodass die Umsetzung konkret finanziert werden muss. Daher verlangt die Rede Antworten auf die Frage, wer die Aufgaben tatsächlich durchführt und wie die Finanzierung gesichert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.