Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein- Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einführung des Landeswärmeplanungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil das Bundesgesetz umgesetzt werden muss, damit Kommunen verlässliche Wärmepläne erstellen können. Röls-Leitmann verweist auf die hitzige, von Fake-News geprägte Debatte und betont, dass die Menschen Richtung, Verlässlichkeit und Bezahlbarkeit brauchen. Deshalb fordert die Rede klare Fristen bis 2026 und 2028, gesicherte Finanzierung der Planerstellung sowie Qualitätssicherung und regelmäßige Fortschreibung, ohne alles umzuwerfen. Kritisiert wird, dass die Finanzierung der Umsetzung nicht geregelt sei, was jedoch nicht Anspruch des Gesetzes sei. Der Beitrag begründet so die schnelle, unbürokratische Überführung in die Kommunen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.