Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Zusammenfassung

Der Beitrag der FDP-Abgeordneten lehnt den AfD-Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit ab, weil dieser keine echte Wissenschaftsfreiheit schütze, sondern unnötige Bürokratie schaffe und die Hochschulen belaste. Die Rednerin betont, dass die bestehenden Regelungen ausreichend seien, wie Experten in der Anhörung bestätigt hätten. Kritisiert wird, dass der Entwurf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vermische und ein Opfernarrativ bediene. Die Wissenschaftsfreiheit sei in Deutschland nicht bedroht, sondern werde an Hochschulen gelebt. Daher wird der Gesetzentwurf abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.