Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/74
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit
Zusammenfassung
Der Beitrag der FDP-Abgeordneten lehnt den AfD-Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit ab, weil dieser keine echte Wissenschaftsfreiheit schütze, sondern unnötige Bürokratie schaffe und die Hochschulen belaste. Die Rednerin betont, dass die bestehenden Regelungen ausreichend seien, wie Experten in der Anhörung bestätigt hätten. Kritisiert wird, dass der Entwurf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vermische und ein Opfernarrativ bediene. Die Wissenschaftsfreiheit sei in Deutschland nicht bedroht, sondern werde an Hochschulen gelebt. Daher wird der Gesetzentwurf abgelehnt.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulautonomie
- Bürokratieabbau
- Meinungsfreiheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
