Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit, der von Hochschulen, Hochschulleitungen und Beschäftigtenvertretungen geschlossen abgelehnt wird. Kritisiert wird, dass im Wissenschaftssystem niemand den Entwurf befürwortet, was bereits für sich spricht. Zudem wird auf zahlreiche gesetzliche Lücken und Fehler hingewiesen, weshalb die Rednerin eine klare Ablehnung fordert. Die Begründung stützt sich auf die breite Ablehnung und die inhaltlichen Mängel, die eine Verabschiedung untragbar machen. Die Folge ist, dass der Entwurf aus Sicht der Rednerin nicht zustimmungsfähig ist und abgelehnt werden muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.