Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/74
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit, der von Hochschulen, Hochschulleitungen und Beschäftigtenvertretungen geschlossen abgelehnt wird. Kritisiert wird, dass im Wissenschaftssystem niemand den Entwurf befürwortet, was bereits für sich spricht. Zudem wird auf zahlreiche gesetzliche Lücken und Fehler hingewiesen, weshalb die Rednerin eine klare Ablehnung fordert. Die Begründung stützt sich auf die breite Ablehnung und die inhaltlichen Mängel, die eine Verabschiedung untragbar machen. Die Folge ist, dass der Entwurf aus Sicht der Rednerin nicht zustimmungsfähig ist und abgelehnt werden muss.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulen
- Gesetzentwurf
- Ablehnung
- gesetzliche Mängel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
