Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Zusammenfassung

In der zweiten Lesung des AfD-Gesetzentwurfs zur Wissenschaftsfreiheit kritisiert Dr. Bastian Hartmann den Vorschlag scharf, weil dieser bereits in der ersten Lesung mangelhaft war und die Anhörung zeigte, dass er der Wissenschaftsfreiheit eher schadet als nützt. Der Sachverständige Dr. Schubert legte dar, dass der Entwurf nicht dem Schutz von Forschung und Lehre dient, sondern geschützte Räume für politische Agitation der AfD schaffen soll. Deshalb lehnt die SPD den Entwurf ab, da er keine Wissenschaft und keine Freiheit fördert, sondern missbraucht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.