Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Finanzausschusses zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den drastisch gestiegenen Baukosten, die durch Rohstoffverteuerung, politische Regulierungen und Baulandknappheit verursacht werden. Der Redner erläutert fünf Punkte: Eigentumsförderung über die NRW.BANK mit langen Zinsbindungen, die Wohn-AfA von fünf Prozent, Verunsicherung durch das Heizungsgesetz, notwendiges Wirtschaftswachstum für Steuerspielräume sowie eine flexiblere Grunderwerbsteuer. Kritisiert wird der Bundesfinanzminister, weil er eine Öffnungsklausel nicht priorisiert habe, weshalb die Ursache nicht bei den Ländern liege. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für bezahlbares Bauen zu verbessern, damit mehr Wohnraum in Nordrhein-Westfalen entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.