Redebeitrag

Jörg Geerlings

Fraktion
cdu
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Freiheit in Gefahr: Datenschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit sind kein Luxus, sondern Voraussetzungen für eine freiheitliche Gesellschaft!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag, der Datenschutz sowie Meinungs- und Informationsfreiheit als gefährdet darstellt, und begründet, dass diese Rechte in Deutschland durch Grundgesetz, Landesverfassung und europäische Normen gewährleistet sind, weshalb die Behauptung einer Gefährdung zurückgewiesen wird. Der Redner verweist auf Russland und China, um zu zeigen, dass die AfD die Lage verzerrt, und betont, dass Freiheiten durch Gesetze wie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt werden, damit Hass und Hetze im Internet konsequent bekämpft werden können. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.