Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Über welche Zellen operiert der islamische Staat in NRW? – Die Landesregierung muss endlich die richtigen Prioritäten bei der Bekämpfung des fundamentalistischen Islams setzen
Zusammenfassung
Herbert Reul weist den Vorwurf zurück, Bewohner einer Unterkunft hätten einen Gefährder gesehen. Weil Befragungen ergaben, dass niemand die Person wahrnahm, sei die Frage nach aktuellem Kenntnisstand klar mit Nein zu beantworten. Rückführungen sicherheitsrelevanter Personen seien ein anderes Thema; Nordrhein-Westfalen habe bis Ende August 2024 insgesamt 114 solche Personen zurückgeführt, weshalb der Redner die Bilanz als gut bezeichnet. Der vorliegende Antrag enthalte unpassende, bereits erledigte oder inhaltsleere Forderungen, sodass Kritik an dessen Stoßrichtung deutlich wird. Der Beitrag begrüßt die Debatte, weil sie zur Klärung beiträgt.
Kernaussagen
- Gefährder
- Rückführungen
- Unterkunft
- Antrag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.