Redebeitrag
Dorothea Deppermann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Über welche Zellen operiert der islamische Staat in NRW? – Die Landesregierung muss endlich die richtigen Prioritäten bei der Bekämpfung des fundamentalistischen Islams setzen
Zusammenfassung
Die Debatte befasste sich mit der Bekämpfung des islamistischen Terrors. Während die Grünen den Antrag der AfD kritisierten, da dieser nach Ansicht der Rednerin Hass schüre und einen Generalverdacht gegen Muslime darstelle, betonten die Vertreter der FDP und der Regierung die Dringlichkeit. Die FDP forderte eine konsequente Stärkung der Sicherheitsbehörden angesichts der realen Bedrohung durch den IS und kritisierte Kürzungen. Die Landesregierung verteidigte ihre Maßnahmen, indem sie auf Prävention und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft setzte, um Extremismus entgegenzuwirken.
Kernaussagen
- Islamismus
- Sicherheitsbehörden
- Prävention
- AfD-Antrag
- Verfassungsschutz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
