Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Über welche Zellen operiert der islamische Staat in NRW? – Die Landesregierung muss endlich die richtigen Prioritäten bei der Bekämpfung des fundamentalistischen Islams setzen

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Bekämpfung des islamistischen Terrors. Während die Grünen den Antrag der AfD kritisierten, da dieser nach Ansicht der Rednerin Hass schüre und einen Generalverdacht gegen Muslime darstelle, betonten die Vertreter der FDP und der Regierung die Dringlichkeit. Die FDP forderte eine konsequente Stärkung der Sicherheitsbehörden angesichts der realen Bedrohung durch den IS und kritisierte Kürzungen. Die Landesregierung verteidigte ihre Maßnahmen, indem sie auf Prävention und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft setzte, um Extremismus entgegenzuwirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.