Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Über welche Zellen operiert der islamische Staat in NRW? – Die Landesregierung muss endlich die richtigen Prioritäten bei der Bekämpfung des fundamentalistischen Islams setzen

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute richtet eine Zwischenfrage an Minister Reul und greift damit eine laufende Debatte auf. Kritisiert wird die Behauptung der AfD, im Wohnraum des Solinger Attentäters habe eine IS-Flagge gehangen. Diese Darstellung sei sowohl im Integrations- als auch im Innenausschuss verbreitet worden, weshalb der Beitrag eine klare Auskunft darüber verlangt, ob dafür belastbare Hinweise existieren. Damit soll geprüft werden, ob die Behauptung einer faktischen Grundlage entbehrt. Die Frage dient der Aufklärung und richtet sich an die Landesregierung, um die Öffentlichkeit korrekt zu informieren und Spekulationen zu beenden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.