Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/70

Bundesregierung bringt Strukturreform beim BAföG auf den Weg und führt Studienstarthilfe ein – jetzt muss die Landesregierung nachlegen!

Zusammenfassung

In der Debatte zur BAföG-Strukturreform und Studienstarthilfe richtet der SPD-Abgeordnete Dr. Bastian Hartmann eine Zwischenfrage an die Ministerin. Er erkundigt sich, wann in Nordrhein-Westfalen BAföG-Anträge digital bearbeitet werden können, weil dies den bürokratischen Aufwand verringern würde. Zudem fordert der Beitrag, das BAföG elternunabhängig zu gestalten, damit viele Nachweise entfallen und der Verwaltungsaufwand sinkt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz angekündigter Entbürokratisierung noch keine konkreten Schritte unternommen hat. Die Rede begründet die Notwendigkeit einer elternunabhängigen Förderung mit der Einsparung von Belegen und fordert die Landesregierung zum Handeln auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.