Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Dorothee Feller verteidigt die Finanzierung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen, indem sie betont, dass frisches Geld des Bundes und des Landes durch Priorisierung in das Programm fließt. Eine Kürzung der Schulsozialarbeit wird ausgeschlossen; stattdessen wurden 900 zusätzliche Stellen für 400 Startchancen-Schulen geschaffen, damit diese mit frischem Personal besetzt werden können. Der Haushaltsentwurf 2025 sieht 24,5 Milliarden Euro vor, eine Steigerung um 10 Prozent, weil die Schwerpunktsetzung fortgeführt wird. Die Rednerin begründet dies mit der herausfordernden Finanzlage und dem Ziel chancengerechter Förderung, weshalb die Landesregierung stolz auf erste Umsetzungsschritte ist und Lehrkräfte sowie Schulleitungen unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.