Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die hälftige Aufteilung eines Programms zwischen Bund und Ländern, wobei die Rednerin diese Vereinbarung als gegeben darstellt. Zwischenrufe aus den Reihen der SPD und der Grünen widersprechen dieser Darstellung, weil offenbar unterschiedliche Auffassungen zur tatsächlichen Kostenverteilung bestehen. Die Vizepräsidentin greift ein, da mehrere gleichzeitige Wortmeldungen die Klärung einer Frage verhindern, und fordert deshalb eine Wiederholung der Frage durch Frau Stich. Der Beitrag macht somit deutlich, dass die Finanzierungsmodalitäten umstritten sind und die Debattenführung klare Regeln benötigt, damit eine sachliche Aussprache möglich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.