Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Dorothee Feller verteidigt die Kofinanzierung des Startchancen-Programms gegen den SPD-Antrag, weil dieser die konkrete Umsetzbarkeit auf Länder- und Kommunalebene gefährde. Der Beitrag begründet, dass die Bund-Länder-Vereinbarung eine flexible Nutzung der Bundesmittel sowie eine Neu-Priorisierung vorhandener Landesmittel ausdrücklich vorsieht, damit keine Maßnahmen abgebaut werden. Feller betont, dass die Mittel nicht zur Substitution bisheriger Landesausgaben dienen, sondern Ressourcen gebündelt und zielgerichteter eingesetzt werden. Trotz angespannter Haushaltslage bleibe Bildung der Schwerpunkt, was der größte Einzelplan mit 22,3 Milliarden Euro belege. Die zehnjährige Laufzeit schaffe zusätzliche Flexibilität.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.