Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Frank Müller richtet eine Zwischenfrage an die Ministerin, weil diese zuvor erklärt hatte, die Stärke der eigenen Mittelbeteiligung am Startchancen-Programm sei bereits nachgewiesen worden. Da jedoch keine konkrete Zahl genannt wurde, verlangt der Beitrag die exakte Summe, mit der sich der Bund an diesem Programm beteiligt. Dadurch soll die tatsächliche Höhe der zugesagten Unterstützung transparent und überprüfbar werden. Kritisiert wird, dass allgemeine Aussagen ohne präzise Zahlen bleiben. Die Nachfrage zielt darauf, eine klare Auskunft über den Bundesanteil zu erhalten, damit die finanzielle Beteiligung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.