Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Beschlüsse zu Petitionen Übersicht 18/20
Zusammenfassung
Herbert Reul begründet die Entfristung des Landesstatistikgesetzes Nordrhein-Westfalen, weil die aktuelle Fassung Ende des Jahres außer Kraft tritt und die bewährten Regelungen zur amtlichen Statistik erhalten bleiben sollen. Der Beitrag betont, dass objektive und verlässliche Daten Transparenz schaffen und fundierte Entscheidungen in Bund, Ländern und Kommunen ermöglichen. Indem das Gesetz Erhebung, Verarbeitung und Veröffentlichung regelt, sichert es Qualität, Objektivität und Unabhängigkeit und hält Belastungen für Bürger und Unternehmen gering. IT.NRW wird als Statistisches Landesamt festgelegt, kommunale Statistikstellen werden ermächtigt. Die Entfristung fördert Rechtsklarheit, vermeidet Bürokratie und findet Unterstützung beim Städtetag.
Kernaussagen
- Amtliche Statistik
- Entfristung
- Landesstatistikgesetz
- Kommunale Statistikstellen
- IT.NRW
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





