Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Beschlüsse zu Petitionen Übersicht 18/20

Zusammenfassung

Herbert Reul begründet die Entfristung des Landesstatistikgesetzes Nordrhein-Westfalen, weil die aktuelle Fassung Ende des Jahres außer Kraft tritt und die bewährten Regelungen zur amtlichen Statistik erhalten bleiben sollen. Der Beitrag betont, dass objektive und verlässliche Daten Transparenz schaffen und fundierte Entscheidungen in Bund, Ländern und Kommunen ermöglichen. Indem das Gesetz Erhebung, Verarbeitung und Veröffentlichung regelt, sichert es Qualität, Objektivität und Unabhängigkeit und hält Belastungen für Bürger und Unternehmen gering. IT.NRW wird als Statistisches Landesamt festgelegt, kommunale Statistikstellen werden ermächtigt. Die Entfristung fördert Rechtsklarheit, vermeidet Bürokratie und findet Unterstützung beim Städtetag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.