Redebeitrag

Klaus Voussem

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Beschlüsse zu Petitionen Übersicht 18/20

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere Brückensanierungen, und begründet, dass funktionale Ausschreibungen bereits genutzt werden, um Bauzeiten zu verkürzen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag nicht weit genug gehe, da er nur die Ausschreibung vereinfachen, aber den Prozess nicht für externe Planer öffnen wolle. Die Rede verweist auf laufende Maßnahmen wie das 10-Punkte-Programm und digitale Planung, betont jedoch, dass der Bund durch die Bindung von Ressourcen die Sanierung gefährde. Deshalb fordert der Beitrag eine breitere Öffnung und schnellere Vergabe, damit der Investitionsstau nachhaltig aufgelöst wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.