Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) für Kultur und Medien

Zusammenfassung

Kritisiert wird die ARD-Wahlarena, in der ein SPD-Funktionär als angeblich zufälliger Zuschauer auftrat, was als verdeckte Parteienwerbung und Zuschauerbetrug angeprangert wird. Der AfD-Abgeordnete fordert Transparenz, damit Rundfunkanstalten offenlegen, wenn Parteimitglieder befragt werden. Ein Gesetzentwurf soll dies erzwingen, stößt aber auf Ablehnung, weil er rechtlich problematisch und nicht erforderlich sei. Die Rede endet mit dem Appell, die Quittung folge bei der nächsten Wahl, da die Regierung keine Transparenz wolle. Der Minister entgegnet, der WDR sei bereits zur Objektivität verpflichtet, und warnt vor Misstrauensschüren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.