Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) für Kultur und Medien

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Darstellung des Kollegen Metz als falsch, weil sie den gemeinsamen Diskussionsstand verzerre, und fordert, bei dem wichtigen Thema für Nordrhein-Westfalen und seine Industrie sowie Wirtschaft gemeinsam an einem Strang zu ziehen, statt parteipolitische Spielchen zu betreiben. Da sich die Anträge kaum unterscheiden, wird appelliert, dem vorliegenden Antrag zuzustimmen, damit nach außen ein geschlossenes Signal gesendet wird. Anschließend wird die Aussprache geschlossen und über den Antrag der SPD und FDP sowie einen Entschließungsantrag der CDU und Grünen abgestimmt, wobei ersterer abgelehnt und letzterer angenommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.