Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Hilferufe der Kommunen hören und handeln – Landesregierung muss unsere Kommunen bei Flüchtlingskosten entlasten

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Entlastung der Kommunen bei Flüchtlingskosten, wobei die SPD einen Antrag einbringt, der aus Sicht der Grünen lediglich Forderungen des Städte- und Gemeindebundes wiederholt. Kritisiert wird, dass der Antrag nichts Neues enthält, weil die Landesregierung bereits Plätze in Landeseinrichtungen ausbaut und Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden führt. Der Redner betont, dass eine auskömmliche Finanzierung wichtig sei, aber realistische Anforderungen an den Haushalt nötig seien, damit die Kommunen nicht überlastet werden. Der Antrag wird schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.