Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Viertes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Gesetzentwurf Entschließungsantrag für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung des Landesplanungsgesetzes damit, dass Bürokratie abgebaut und Verfahren beschleunigt werden sollen, ohne das Gemeinwohl zu gefährden. Der Redner betont den Wert guter Raumordnung für das dicht besiedelte Nordrhein-Westfalen und lobt den Gesetzentwurf als Ergebnis aktiver Parlamentsarbeit mit Anhörungen und Änderungsanträgen. Hervorgehoben werden die Übergangssteuerung der Windenergie, vereinfachte Zielabweichungsverfahren und die parallele Aufstellung von Regionalplänen, wodurch Planungsprozesse beschleunigt und zugleich regelhafte Raumordnung gesichert werden sollen. Indem die Regelungen als Kann-Vorschriften ausgestaltet werden, sollen Kommunen entlastet und gleichzeitig die Beratung dort erhalten werden, wo sie nötig ist.
Kernaussagen
- Landesplanungsgesetz
- Windenergie
- Zielabweichungsverfahren
- Regionalpläne
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

