Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Viertes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Gesetzentwurf Entschließungsantrag für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Landesplanungsgesetzes damit, dass Bürokratie abgebaut und Verfahren beschleunigt werden sollen, ohne das Gemeinwohl zu gefährden. Der Redner betont den Wert guter Raumordnung für das dicht besiedelte Nordrhein-Westfalen und lobt den Gesetzentwurf als Ergebnis aktiver Parlamentsarbeit mit Anhörungen und Änderungsanträgen. Hervorgehoben werden die Übergangssteuerung der Windenergie, vereinfachte Zielabweichungsverfahren und die parallele Aufstellung von Regionalplänen, wodurch Planungsprozesse beschleunigt und zugleich regelhafte Raumordnung gesichert werden sollen. Indem die Regelungen als Kann-Vorschriften ausgestaltet werden, sollen Kommunen entlastet und gleichzeitig die Beratung dort erhalten werden, wo sie nötig ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.