Redebeitrag

Dennis Sonne

Fraktion
gru
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen ohne Verzögerung umsetzen – Bedingungen für Anbauvereinigungen rechtzeitig vor dem 1. Juli klarstellen!

Zusammenfassung

Die Rede begrüßt die Legalisierung von Cannabis als überfälligen Schritt, weil die bisherige Prohibition gescheitert sei und weder Gesundheits- noch Jugendschutz gewährleiste. Der Redner verweist auf Entkriminalisierung, Eigenanbau und Anbauvereinigungen sowie Erleichterungen bei medizinischem Cannabis, um den Schwarzmarkt einzudämmen. Kritisiert wird die FDP für einen zusätzlichen Antrag, da die Umsetzung geltenden Rechts bereits oberste Priorität habe. Zudem fordert der Beitrag einen verhältnismäßigen THC-Grenzwert im Straßenverkehr, vergleichbar mit der Promilleregelung, damit nicht schon Tage nach dem Konsum Sanktionen drohen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.