Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen ohne Verzögerung umsetzen – Bedingungen für Anbauvereinigungen rechtzeitig vor dem 1. Juli klarstellen!

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP stellt eine zweite Zwischenfrage und bezieht sich auf die Kritik des Kollegen, der Forderungen im Antrag vermisst. Sie betont, dass der Antrag keine weiteren Forderungen enthält außer der fristgerechten Umsetzung des vorliegenden Gesetzes bis zum 1. Juli. Damit hinterfragt die Rednerin, ob der Landesregierung zugetraut wird, diese Umsetzung termingerecht zu gewährleisten. Die Frage zielt darauf ab, die Zuversicht in die Handlungsfähigkeit der Regierung zu prüfen und die Dringlichkeit der fristgerechten Umsetzung hervorzuheben. Indem die Rednerin die fehlende Zeit betont, wird die Verantwortung der Landesregierung unterstrichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.