Redebeitrag

Benjamin Rauer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/61
Verzögerung notwendiger Abschiebemaßnahmen beenden – Härtefallkommission unverzüglich auflösen!
Zusammenfassung
Der Beitrag lehnt den Antrag ab, Abschiebungen zu beschleunigen und die Härtefallkommission aufzulösen, weil eine kleine Gruppe im Parlament Menschenrechte und Menschlichkeit abschaffen wolle. Rauer zitiert das Lied einer Sängerin, das zur Hymne der Demos gegen Rechtsextremismus wurde, und wirft den Antragstellern vor, die Arbeit und Funktion der Härtefallkommission nicht zu kennen. Deshalb fordert die Rede die Antragsteller auf, den Reden der Ministerin genau zuzuhören, damit sie die Kommission sachgerecht beurteilen können. Kritisiert wird, dass der Antrag Verzögerungen beenden soll, obwohl er die Kommission unverzüglich auflösen will.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- Härtefallkommission
- Menschenrechte
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

