Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Die PKS ist ein Zeugnis des Scheiterns – zur Chefsache machen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Polizeiliche Kriminalstatistik als Anlass auf, um zu kritisieren, dass das Thema Ausländerkriminalität von der SPD nicht ausreichend aufgegriffen werde. Mostofizadeh verweist auf eigene Erfahrungen im Innenausschuss und fragt, ob der erwartete Widerspruch der Sozialdemokraten ausgeblieben sei. Damit wird die PKS als Zeugnis des Scheiterns gedeutet und die Forderung verbunden, sie zur Chefsache zu machen. Die Rede zielt darauf, die mangelnde Auseinandersetzung der SPD mit dem Themenfeld zu betonen und die eigene Aufmerksamkeit für Ausländerkriminalität hervorzuheben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.